Alle Artikel:
Kärntens Pflicht
Regress
Vergleich zu Lasten
Dritter
Die Zukunft der EU
Der Weg aus der Krise
Wie geht es jetzt
weiter?
Schadensbegrenzung
für Kärnten
Hilfspaket für das
Görtschitztal
Das
Hypo-Beratungsparadies
Heureka
Ärztestreit: Der
Faktencheck
Das Demokratiedefizit
Europa 2020
Moral Hazard
Steuerreform: Die
Gretchenfrage
Die negative
Sanktionsspirale
Stopp den Steueroasen
Der koalitionäre
Rettungsanker
Kärntens Talfahrt
„Mit dem Wissen
wächst der Zweifel“ -
Fragen und Antworten
zum Hypo-Skandal
Hat der Zukunftsfonds
eine Zukunft?
Aufbruchstimmung am
Strommarkt
Hypo: Die
Bilanzanalyse
HYPO: Wie hoch ist
der wirkliche
Schaden?
Zwischen Schein und
Sein
Haider`s Vermächtnis
Der Kärntner
Beschäftigungsplan
Das Wunder der Bad
Bank
Kärntens Zukunft
Der Haider war`s!
Zur Diskussion um
neue Vermögenssteuern
Die Hypo-Wende
Fragen und Antworten
zum Seen-Deal
Kassasturz und
Gedächtnisschwund
Die Zahlenjongleure
Die
Steuerschlupflöcher
Steueroasen als
Rettungsanker
Dividende für
Arbeitsplätze
Das faule Obst
Der Jobmotor:
Wertschöpfungsabgabe
Notverstaatlichung
und
Eigenkapitalersatz
Frank Stronachs Werte
"Wir wollen doch alle
Geld sparen"
KÄRNTEN NEU
Das Loch Ness
Eine philosophische
Nachlese zum Kelag
Deal
Die Kelag-Dividende
Fakten zum
Kelag-Ausverkauf
End of the game
Steuergerechtigkeit:
Ein Beitrag zum
Nachdenken
Kurswechsel oder
Kollaps
Strompreiserhöhung:
Wehrt euch!
Wie Kärntens Politik
wirklich tickt
Wie viel Europa
braucht der Euro?
"Das kommt heraus,
wenn nix dicht ist
….."
Benzinpreis und
Osterhase
Das "Haut`s die
Hypo"-Spiel
Wasserland Kärnten
Das Strompreisdiktat
2012: Vertrauen und
Visionen
Schuldenbremse und
Steuerprivilegien
Klagenfurts Zukunft
KABEG: Die politische
Machtzentrale
EU-Reform: Neuanfang
oder Ende
So versteht es jedes
Kind
Der Ausweg aus der
EU-Krise:
Hausverstand
Offene Fragen zum
Stadion
Was war mei Leistung?
Die Birni Saga
Kein 2. Stadion für
Klagenfurt
"Besteuert uns!"
Das fehlende Augenmaß
der Kabeg
Die
Treppenwitz-Geschichte
Josef Ackermann`s
(Alb-)Traum. Ein
Finanzmärchen
EU-Budget und
Steuergerechtigkeit
Der grüne Riese und
die Politik
Ein neuer Weg für die
Zukunft Europas
Ein Vorschlag zur
Lösung der
Staatenkrisen:
Rettungshirn statt
Rettungsschirm
Zu blöd, zu feig und
zu ahnungslos
Erkenntnisse aus dem
1. Hypo-Prozess
„Man muss nur
irgendwie zuwikommen“
(O-Zitat LH-Stv. Uwe
Scheuch)
"Oh du mein
Klagenfurt"
KABEG: Der Weg aus
der Krise
Wasserland und
Zukunftsfonds
Gerechtigkeit und
Steuerrecht
Zur Staatenkrise:
Entweder / Oder
Die Wahrheit über die
Strompreiserhöhung
Stiftungen und
Steueroasen
HYPO-Rückblick 2010
Das Kärntner
Seen-Quiz
Das KABEG Desaster
Steuerbetrug und
Verschwendung von
Steuergeldern
Kärnten: Showdown
oder Kehrtwende?
Mit zweierlei Maß
messen
Spekulation und
Hunger
Ohne Verantwortung
keine Lösung der
Probleme
Budgetsanierung –
aber richtig!
Landesbudget 2011:
Der Offenbarungseid
Die nie gehaltene
Budgetrede
Der Kärntner Reißwolf
Die Folgen der Part
of the Game-Politik
Das Hypo Märchen
Vorschläge zur
Budgetsanierung:
Steuergerechtigkeit
statt Massensteuern
9 Warum-Fragen zum 1.
Mai
Der Schlüssel zum
"Erfolg": Steueroasen
Sind wir alle anderen
deppert?
Vorschläge zur
Budgetsanierung
Die Rückkehr der
Spekulanten
Dörfler's Rechenkunst
Die Kärntner
Millionenshow
Die Steuer-CD:
Hehlerei versus
Steuergerechtigkeit
Part of the game
KABEG: Die 2. HYPO?
Das entzauberte Land
- Ein Wintermärchen
Hypo
Gewinner/Verlierer
Von Tockern und Fonds
ohne Zukunft
Zukunft (HYPO)
Kärntens
Kärntner Halloween
Patriotenrabatt für
Kärnten
Faymann`s (Alb)Traum:
Der Kurswechsel
Kärnten: Der Weg aus
der Krise
Kärntens neue
Einheitspartei: BAP
Kärntens Weg in die
Zukunft
Der Fluch der
außerbudgetären
Schulden
Gabor: Wo der Schuh
drückt
Der Marshallplan für
die Zukunft
Den Bürgen musst du
würgen
Ende oder Neuanfang
des Kapitalismus?
Was zur Wahl steht
I have a dream
Abcashen in Kärnten
Klein- und
Mittelbetriebe
(KMU)-Fonds
Bad Bank versus
Bilanzierungshilfe
Der Schuldenturm von
Kärnten
Ausweg aus der Krise
Hypo-Landeshaftung:
Warum und wofür?
Die Milch der frommen
Denkungsart
Zölle für
Arbeitsplätze
Rettungsanker für das
Finanzsystem
Das Ende des
Turbokapitalismus
Das Kärntner
Strompreismodell
Das Meinl Märchen
Wer hat die BAWAG
Milliarden? (Eine
Nachlese zum BAWAG
Prozess)
Kapitalismus à la
Meinl
Der Neue (Park-)Platz
Der Realitätsverlust
Der Kärntner Sumpf
BAWAG´S FAUST
NOKIA: Wie lange
noch?
Kärntens Fort Knox
Kärntens Weg in die Zukunft

Finanzkrise hin, Finanzkrise her. Das Land Kärnten hat ein hausgemachtes Problem. 1,8 Milliarden Euro Schulden trotz Verkauf des Landesvermögens. Das ist das Re­sultat der Eventpolitik in der Vergangenheit. Die Zins- und Rückzahlungsbelastung für die Landesschulden schränken nunmehr den Handlungsspielraum für die Zukunft ein.

 Das muss jedoch nicht sein. Wenn nämlich die Politiker zur Einsicht gelangen wür­den, dass es ein Problem gibt, wäre dies die Basis für eine Kursänderung. Und eine solche ist unausweichlich, da bereits die Banken mit der Kreditgewährung für das Land zurückhaltend agieren.

 Nach dieser Erkenntnis wären folgende Punkte umzusetzen:

Als erster Schritt sind die außerbudgetären Schulden wieder in das Landesbudget aufzunehmen. Transparenz statt Verstecken spielen. Nach diesem Kassasturz sind die 500 Millionen Euro aus dem Zukunftsfonds für die Tilgung der Altlasten zu ver­wenden. Mittel zu verteilen, die realita nicht vorhanden sind, entspricht zwar dem politischen Wunschdenken, nicht aber der ökonomischen Vernunft. Der Schulden­dienst ist höher als die Rendite von Guthaben.

Diese Maßnahme reicht jedoch für die Sanierung des Landesbudgets noch nicht aus. Daher muss das Land Kärnten auch die Anteile an der Kelag verkaufen. Trotz der Mehrheitsbeteiligung ist in der Vergangenheit der Strompreis gestiegen. Ein Nut­zen für die Kärntner Bevölkerung war durch die Eigentümerstellung des Landes nicht auszumachen. Der realistische Verkaufserlös beträgt 500 Millionen Euro. Dieser ist für die Schuldentilgung zu verwenden.

In der Summe eine Milliarde Euro für die Entlastung des Landeshaushalts. Statt Alt­lasten zu bedienen, ein politischer Neuanfang. Nur mit einem sanierten Budget kön­nen die anstehenden Probleme des Landes gemeistert werden. Jährlich zusätzlich 100 Millionen Euro – dies entspricht der Rückzahlungsverpflichtung für eine Milliarde Euro Landesschulden – für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Zum Beispiel für die Umsetzung der Idee "Ökoland Kärnten". Statt Prestigeprojekte, von welchen nur we­nige – und immer die gleichen – profitieren, ein Zukunftsmodell mit Vorbildcharakter. Unser Land ist prädestiniert für das nachhaltige Wirtschaften. Die Umwelt ist unser größtes Kapital. Diesen Wettbewerbsvorteil müssen wir nützen.

Aufwachen ist angesagt. Noch ist es nicht zu spät. Wenn diese Chance nicht erkannt wird, ist die weitere Entwicklung vorprogrammiert. Dann ist der Kostenbeitrag für pflegebedürftige Personen erst der Anfang. Soziale Ungerechtigkeiten als logische Folge einer verfehlten Finanzpolitik.

 Die Lösung der Probleme aus der Vergangenheit ist die Voraussetzung für die Zu­kunft. Generationengerechtigkeit heißt, die Lebensgrundlage für unsere Kinder zu sichern. Dazu sind wir verpflichtet – ob orange, rot oder schwarz.

 

Autor: Johann Neuner, Datum: 22.05.2009
Leserkommentare zu diesem Artikel: Kommentar erstellen
Umfragen zum Artikel:
Dateien zum Artikel: