Alle Artikel:
Kärntens Pflicht
Regress
Vergleich zu Lasten
Dritter
Die Zukunft der EU
Der Weg aus der Krise
Wie geht es jetzt
weiter?
Schadensbegrenzung
für Kärnten
Hilfspaket für das
Görtschitztal
Das
Hypo-Beratungsparadies
Heureka
Ärztestreit: Der
Faktencheck
Das Demokratiedefizit
Europa 2020
Moral Hazard
Steuerreform: Die
Gretchenfrage
Die negative
Sanktionsspirale
Stopp den Steueroasen
Der koalitionäre
Rettungsanker
Kärntens Talfahrt
„Mit dem Wissen
wächst der Zweifel“ -
Fragen und Antworten
zum Hypo-Skandal
Hat der Zukunftsfonds
eine Zukunft?
Aufbruchstimmung am
Strommarkt
Hypo: Die
Bilanzanalyse
HYPO: Wie hoch ist
der wirkliche
Schaden?
Zwischen Schein und
Sein
Haider`s Vermächtnis
Der Kärntner
Beschäftigungsplan
Das Wunder der Bad
Bank
Kärntens Zukunft
Der Haider war`s!
Zur Diskussion um
neue Vermögenssteuern
Die Hypo-Wende
Fragen und Antworten
zum Seen-Deal
Kassasturz und
Gedächtnisschwund
Die Zahlenjongleure
Die
Steuerschlupflöcher
Steueroasen als
Rettungsanker
Dividende für
Arbeitsplätze
Das faule Obst
Der Jobmotor:
Wertschöpfungsabgabe
Notverstaatlichung
und
Eigenkapitalersatz
Frank Stronachs Werte
"Wir wollen doch alle
Geld sparen"
KÄRNTEN NEU
Das Loch Ness
Eine philosophische
Nachlese zum Kelag
Deal
Die Kelag-Dividende
Fakten zum
Kelag-Ausverkauf
End of the game
Steuergerechtigkeit:
Ein Beitrag zum
Nachdenken
Kurswechsel oder
Kollaps
Strompreiserhöhung:
Wehrt euch!
Wie Kärntens Politik
wirklich tickt
Wie viel Europa
braucht der Euro?
"Das kommt heraus,
wenn nix dicht ist
….."
Benzinpreis und
Osterhase
Das "Haut`s die
Hypo"-Spiel
Wasserland Kärnten
Das Strompreisdiktat
2012: Vertrauen und
Visionen
Schuldenbremse und
Steuerprivilegien
Klagenfurts Zukunft
KABEG: Die politische
Machtzentrale
EU-Reform: Neuanfang
oder Ende
So versteht es jedes
Kind
Der Ausweg aus der
EU-Krise:
Hausverstand
Offene Fragen zum
Stadion
Was war mei Leistung?
Die Birni Saga
Kein 2. Stadion für
Klagenfurt
"Besteuert uns!"
Das fehlende Augenmaß
der Kabeg
Die
Treppenwitz-Geschichte
Josef Ackermann`s
(Alb-)Traum. Ein
Finanzmärchen
EU-Budget und
Steuergerechtigkeit
Der grüne Riese und
die Politik
Ein neuer Weg für die
Zukunft Europas
Ein Vorschlag zur
Lösung der
Staatenkrisen:
Rettungshirn statt
Rettungsschirm
Zu blöd, zu feig und
zu ahnungslos
Erkenntnisse aus dem
1. Hypo-Prozess
„Man muss nur
irgendwie zuwikommen“
(O-Zitat LH-Stv. Uwe
Scheuch)
"Oh du mein
Klagenfurt"
KABEG: Der Weg aus
der Krise
Wasserland und
Zukunftsfonds
Gerechtigkeit und
Steuerrecht
Zur Staatenkrise:
Entweder / Oder
Die Wahrheit über die
Strompreiserhöhung
Stiftungen und
Steueroasen
HYPO-Rückblick 2010
Das Kärntner
Seen-Quiz
Das KABEG Desaster
Steuerbetrug und
Verschwendung von
Steuergeldern
Kärnten: Showdown
oder Kehrtwende?
Mit zweierlei Maß
messen
Spekulation und
Hunger
Ohne Verantwortung
keine Lösung der
Probleme
Budgetsanierung –
aber richtig!
Landesbudget 2011:
Der Offenbarungseid
Die nie gehaltene
Budgetrede
Der Kärntner Reißwolf
Die Folgen der Part
of the Game-Politik
Das Hypo Märchen
Vorschläge zur
Budgetsanierung:
Steuergerechtigkeit
statt Massensteuern
9 Warum-Fragen zum 1.
Mai
Der Schlüssel zum
"Erfolg": Steueroasen
Sind wir alle anderen
deppert?
Vorschläge zur
Budgetsanierung
Die Rückkehr der
Spekulanten
Dörfler's Rechenkunst
Die Kärntner
Millionenshow
Die Steuer-CD:
Hehlerei versus
Steuergerechtigkeit
Part of the game
KABEG: Die 2. HYPO?
Das entzauberte Land
- Ein Wintermärchen
Hypo
Gewinner/Verlierer
Von Tockern und Fonds
ohne Zukunft
Zukunft (HYPO)
Kärntens
Kärntner Halloween
Patriotenrabatt für
Kärnten
Faymann`s (Alb)Traum:
Der Kurswechsel
Kärnten: Der Weg aus
der Krise
Kärntens neue
Einheitspartei: BAP
Kärntens Weg in die
Zukunft
Der Fluch der
außerbudgetären
Schulden
Gabor: Wo der Schuh
drückt
Der Marshallplan für
die Zukunft
Den Bürgen musst du
würgen
Ende oder Neuanfang
des Kapitalismus?
Was zur Wahl steht
I have a dream
Abcashen in Kärnten
Klein- und
Mittelbetriebe
(KMU)-Fonds
Bad Bank versus
Bilanzierungshilfe
Der Schuldenturm von
Kärnten
Ausweg aus der Krise
Hypo-Landeshaftung:
Warum und wofür?
Die Milch der frommen
Denkungsart
Zölle für
Arbeitsplätze
Rettungsanker für das
Finanzsystem
Das Ende des
Turbokapitalismus
Das Kärntner
Strompreismodell
Das Meinl Märchen
Wer hat die BAWAG
Milliarden? (Eine
Nachlese zum BAWAG
Prozess)
Kapitalismus à la
Meinl
Der Neue (Park-)Platz
Der Realitätsverlust
Der Kärntner Sumpf
BAWAG´S FAUST
NOKIA: Wie lange
noch?
Kärntens Fort Knox
Hat der Zukunftsfonds eine Zukunft?

Der Zukunftsfonds wurde als außerbudgetäres Sondervermögen ins Leben gerufen. Sinn und Zweck waren die Erträge aus der Veranlagung des Hypo-Veräußerungserlöses für die Finanzierung von Zukunftsprojekten zu verwenden. Ein sinnvoller Plan, da die Mittel langfristig als Vermögenswert zur Ver­fügung stehen sollten. Soviel zur Theorie.

In der Praxis wurde der Zukunftsfonds für politische Prestigeprojekte missbraucht. Der Höhepunkt war die Finanzierung des viel zu teuren Seenkaufs. In dieser Causa ermittelt bereits die Staatsanwaltschaft.

In Zeiten der Nullzinspolitik stellt sich die Frage, wie sinnvoll es ist, bei 2,8 Milliarden Euro Landesschulden 500 Millionen Euro als Sondervermögen zu veranlagen. Die Zinsen für die in der Vergangenheit aufgenommenen Landesschulden liegen deut­lich über den Veranlagungserträgen des Zukunftsfonds. Würde man das Sonder­vermögen in das Landesbudget übertragen, so könnte man sich nicht nur die hohen Verwaltungs­kosten ersparen, sondern zusätzlich auch die Zinsen für die Landes­schulden um zumindest 10 Millionen Euro pro Jahr. Diese eingesparten Mittel und der Entfall der zukünftigen Tilgungen könnten für die Finanzierung eines wachstums- und beschäftigungsfördernden Zukunftskonzeptes verwendet werden.

In Zeiten wie diesen ist es ein ökonomisches No-Go, einerseits hohe Zinsen zu zah­len und andererseits zuzuschauen, wie das Vermögen des Fonds jedes Jahr an Wert verliert, da die Rendite deutlich unter der Inflationsrate liegt.

Auch wenn für die Koalition in Kärnten jede Diskussion über den Zukunftsfonds tabu ist, zwingen die geänderten Verhältnisse am Kapitalmarkt zum Umdenken. Das Land Kärnten hat nichts zu verschenken. Es gibt – mit Ausnahme der politischen Begehr­lichkeiten – kein vernünftiges Argument gegen eine Saldierung.

Wer wie das Land Kärnten die finanzielle Lage besser darstellt als sie ist, darf sich nicht wundern, wenn der Finanzminister Begehrlichkeiten anmeldet. Beim Griff nach den 500 Millionen Euro wird jedoch die Tatsache ausgeblendet, dass der Zukunfts­fonds nur ein finanzielles Fata Morgana ist, weil diesem Landesschulden in der Höhe von 2,8 Milliarden Euro gegenüber stehen. Auch unter dem Strich ist nämlich die Finanzlage des Landes noch immer düster. Das Geld aus dem Hypo-Verkauf ist in Wirklichkeit gar nicht mehr vorhanden.

Ein weiterer Vorteil der Saldierung wäre, dass zukünftig wieder der Landtag über die Verwendung der Mittel entscheidet und nicht die Landesholding, die ein Spielball der Politik ist.

Aus Vernunftsgründen gibt es keine Alternative zur Auflösung des Zukunftsfonds. Ob die Logik von Soll und Haben für die Politik ein hinreichendes Argument ist, darf be­zweifelt werden.

Autor: Johann Neuner, Datum: 16.06.2014
Leserkommentare zu diesem Artikel: Kommentar erstellen
Umfragen zum Artikel:
Dateien zum Artikel: