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Moral Hazard
Steuerreform: Die
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Stopp den Steueroasen
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Rettungsanker
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„Mit dem Wissen
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Fragen und Antworten
zum Hypo-Skandal
Hat der Zukunftsfonds
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Aufbruchstimmung am
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Hypo: Die
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HYPO: Wie hoch ist
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Zwischen Schein und
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Der Kärntner
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Das Wunder der Bad
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Der Haider war`s!
Zur Diskussion um
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Fragen und Antworten
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Kassasturz und
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Die Zahlenjongleure
Die
Steuerschlupflöcher
Steueroasen als
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Dividende für
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Das faule Obst
Der Jobmotor:
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Notverstaatlichung
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Frank Stronachs Werte
"Wir wollen doch alle
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Das Loch Ness
Eine philosophische
Nachlese zum Kelag
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Die Kelag-Dividende
Fakten zum
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End of the game
Steuergerechtigkeit:
Ein Beitrag zum
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Strompreiserhöhung:
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Wie Kärntens Politik
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"Das kommt heraus,
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Das "Haut`s die
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Wasserland Kärnten
Das Strompreisdiktat
2012: Vertrauen und
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Schuldenbremse und
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Klagenfurts Zukunft
KABEG: Die politische
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EU-Reform: Neuanfang
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So versteht es jedes
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Der Ausweg aus der
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Was war mei Leistung?
Die Birni Saga
Kein 2. Stadion für
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"Besteuert uns!"
Das fehlende Augenmaß
der Kabeg
Die
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Josef Ackermann`s
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EU-Budget und
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Der grüne Riese und
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Ein neuer Weg für die
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Ein Vorschlag zur
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Rettungsschirm
Zu blöd, zu feig und
zu ahnungslos
Erkenntnisse aus dem
1. Hypo-Prozess
„Man muss nur
irgendwie zuwikommen“
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Scheuch)
"Oh du mein
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KABEG: Der Weg aus
der Krise
Wasserland und
Zukunftsfonds
Gerechtigkeit und
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Zur Staatenkrise:
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Die Wahrheit über die
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Stiftungen und
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HYPO-Rückblick 2010
Das Kärntner
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Das KABEG Desaster
Steuerbetrug und
Verschwendung von
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Kärnten: Showdown
oder Kehrtwende?
Mit zweierlei Maß
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Spekulation und
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Ohne Verantwortung
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Budgetsanierung –
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Der Offenbarungseid
Die nie gehaltene
Budgetrede
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Die Folgen der Part
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Das Hypo Märchen
Vorschläge zur
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Steuergerechtigkeit
statt Massensteuern
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Mai
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Die Kärntner
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Kärntens Weg in die
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Ausweg aus der Krise
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Wer hat die BAWAG
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Kapitalismus à la
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BAWAG´S FAUST
NOKIA: Wie lange
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Kärntens Fort Knox
Kurswechsel oder Kollaps

Der von der Politik gewollte Selbstlauf der Finanzwirtschaft hat das Kapital entfesselt und dazu geführt, dass der Markt die Profitbedürfnisse der Eigentümer von Geld­vermögen befriedigt. Diese historische einzigartige Konstellation steht jetzt am Wen­depunkt: Entweder geht es Richtung Katastrophe (Expertenstudie) oder aber es gibt einen sofortigen Kurswechsel.

Wenn man aus den Fehlern der Vergangenheit nichts lernt, kann man das Gespenst des Kapitals, das überall herumspukt, auch nicht einfangen. Das müsste aber so nicht sein. Folgende Tagesordnungspunkte wären angebracht:

1.       Finanztransaktionssteuer: 0,1 Prozent auf Finanzgeschäfte. Das würde jährlich Einnahmen in der Höhe von 300 Milliarden Euro bringen. Die Finanzkrise war die Ursache für die Staatenkrise. Es ist daher nur allzu logisch, den irrwitzigen Trei­ben der Spekulanten ein Ende zu setzen.

2.       Schaffung eines Konkursrechtes für Banken: Die Steuerzahler dürfen zukünftig nicht mehr von den Finanzakteuren in Geiselhaft genommen werden. Die Spar­einlagen sind zu sichern und der Rest ist zu liquidieren. Too big to fail und Ge­winne privatisieren sowie Verluste sozialisieren sind die Giftzähne des Finanzka­pitalismus.

3.       Einführung einer Kapitalkontrolle und Verbot von Steueroasen: Während jährlich Milliardenbeträge für die Schuldnerstaaten aufgewendet werden, erfolgt ein Geldtransfer der Vermögenden von den Schuldnerländern in sogenannte Tax Haven. Allein aus Griechenland wurden im Jahr 2011 70 Milliarden Euro (!) in das Ausland transferiert.

4.       Finanzmarktreformen: Schluss mit Leerverkäufen, Trennung der Kredit- von den Investmentbanken, Erfassung der Risiken außerbörslicher Geschäfte, Melde­pflichten der Hedgefonds etc.

Dass die Politik bis heute nicht aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat, ist ein Zeichen dafür, dass von der abendländischen Vernunft in Europa nicht mehr viel übrig geblieben ist. Wer geistig jedoch auf Pump lebt, darf sich nicht wundern, wenn er seine Zukunft verspielt.

Abschließend noch einen Sanierungsvorschlag für Griechenland: Schätzungen zu­folge haben die Griechen mehr als 300 Milliarden Euro in Steueroasen veranlagt. Das übersteigt sogar die Summe der Staatsschulden. Bis Ende dieses Jahres müs­sen die Schwarzgelder weißgewaschen werden. Wer diese Steueramnestie nicht nützt, muss ab 2013 mit empfindlichen Haftstrafen rechnen; weil in Zeiten wie diesen Steuerhinterziehung ein Betrug an der Allgemeinheit ist.

Und wie kann diese Aktion zum Erfolg führen? Ganz einfach. Der griechische Staat braucht seinen Steuerflüchtlingen nur erklären, dass er ab dem nächsten Jahr CD`s ankaufen wird. Das wirkt Wunder und könnte auch bei den sonstigen Krisenstaaten ein Erfolgsrezept sein.

Auf der einen Seite kaufen die reichen Griechen die teuersten Penthouse-Wohnun­gen in der City von London. Auf der anderen Seite wird die breite Masse zur Kassa gebeten. Das ist die Handschrift des Finanzkapitals, welches schon längst die Politik im Hintergrund bestimmt. Karl Marx hatte doch Recht: Die kapitalistische Ordnung gebiert ihren eige­nen Totengräber!

Autor: Johann Neuner, Datum: 10.08.2012
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