Alle Artikel:
Kärntens Pflicht
Regress
Vergleich zu Lasten
Dritter
Die Zukunft der EU
Der Weg aus der Krise
Wie geht es jetzt
weiter?
Schadensbegrenzung
für Kärnten
Hilfspaket für das
Görtschitztal
Das
Hypo-Beratungsparadies
Heureka
Ärztestreit: Der
Faktencheck
Das Demokratiedefizit
Europa 2020
Moral Hazard
Steuerreform: Die
Gretchenfrage
Die negative
Sanktionsspirale
Stopp den Steueroasen
Der koalitionäre
Rettungsanker
Kärntens Talfahrt
„Mit dem Wissen
wächst der Zweifel“ -
Fragen und Antworten
zum Hypo-Skandal
Hat der Zukunftsfonds
eine Zukunft?
Aufbruchstimmung am
Strommarkt
Hypo: Die
Bilanzanalyse
HYPO: Wie hoch ist
der wirkliche
Schaden?
Zwischen Schein und
Sein
Haider`s Vermächtnis
Der Kärntner
Beschäftigungsplan
Das Wunder der Bad
Bank
Kärntens Zukunft
Der Haider war`s!
Zur Diskussion um
neue Vermögenssteuern
Die Hypo-Wende
Fragen und Antworten
zum Seen-Deal
Kassasturz und
Gedächtnisschwund
Die Zahlenjongleure
Die
Steuerschlupflöcher
Steueroasen als
Rettungsanker
Dividende für
Arbeitsplätze
Das faule Obst
Der Jobmotor:
Wertschöpfungsabgabe
Notverstaatlichung
und
Eigenkapitalersatz
Frank Stronachs Werte
"Wir wollen doch alle
Geld sparen"
KÄRNTEN NEU
Das Loch Ness
Eine philosophische
Nachlese zum Kelag
Deal
Die Kelag-Dividende
Fakten zum
Kelag-Ausverkauf
End of the game
Steuergerechtigkeit:
Ein Beitrag zum
Nachdenken
Kurswechsel oder
Kollaps
Strompreiserhöhung:
Wehrt euch!
Wie Kärntens Politik
wirklich tickt
Wie viel Europa
braucht der Euro?
"Das kommt heraus,
wenn nix dicht ist
….."
Benzinpreis und
Osterhase
Das "Haut`s die
Hypo"-Spiel
Wasserland Kärnten
Das Strompreisdiktat
2012: Vertrauen und
Visionen
Schuldenbremse und
Steuerprivilegien
Klagenfurts Zukunft
KABEG: Die politische
Machtzentrale
EU-Reform: Neuanfang
oder Ende
So versteht es jedes
Kind
Der Ausweg aus der
EU-Krise:
Hausverstand
Offene Fragen zum
Stadion
Was war mei Leistung?
Die Birni Saga
Kein 2. Stadion für
Klagenfurt
"Besteuert uns!"
Das fehlende Augenmaß
der Kabeg
Die
Treppenwitz-Geschichte
Josef Ackermann`s
(Alb-)Traum. Ein
Finanzmärchen
EU-Budget und
Steuergerechtigkeit
Der grüne Riese und
die Politik
Ein neuer Weg für die
Zukunft Europas
Ein Vorschlag zur
Lösung der
Staatenkrisen:
Rettungshirn statt
Rettungsschirm
Zu blöd, zu feig und
zu ahnungslos
Erkenntnisse aus dem
1. Hypo-Prozess
„Man muss nur
irgendwie zuwikommen“
(O-Zitat LH-Stv. Uwe
Scheuch)
"Oh du mein
Klagenfurt"
KABEG: Der Weg aus
der Krise
Wasserland und
Zukunftsfonds
Gerechtigkeit und
Steuerrecht
Zur Staatenkrise:
Entweder / Oder
Die Wahrheit über die
Strompreiserhöhung
Stiftungen und
Steueroasen
HYPO-Rückblick 2010
Das Kärntner
Seen-Quiz
Das KABEG Desaster
Steuerbetrug und
Verschwendung von
Steuergeldern
Kärnten: Showdown
oder Kehrtwende?
Mit zweierlei Maß
messen
Spekulation und
Hunger
Ohne Verantwortung
keine Lösung der
Probleme
Budgetsanierung –
aber richtig!
Landesbudget 2011:
Der Offenbarungseid
Die nie gehaltene
Budgetrede
Der Kärntner Reißwolf
Die Folgen der Part
of the Game-Politik
Das Hypo Märchen
Vorschläge zur
Budgetsanierung:
Steuergerechtigkeit
statt Massensteuern
9 Warum-Fragen zum 1.
Mai
Der Schlüssel zum
"Erfolg": Steueroasen
Sind wir alle anderen
deppert?
Vorschläge zur
Budgetsanierung
Die Rückkehr der
Spekulanten
Dörfler's Rechenkunst
Die Kärntner
Millionenshow
Die Steuer-CD:
Hehlerei versus
Steuergerechtigkeit
Part of the game
KABEG: Die 2. HYPO?
Das entzauberte Land
- Ein Wintermärchen
Hypo
Gewinner/Verlierer
Von Tockern und Fonds
ohne Zukunft
Zukunft (HYPO)
Kärntens
Kärntner Halloween
Patriotenrabatt für
Kärnten
Faymann`s (Alb)Traum:
Der Kurswechsel
Kärnten: Der Weg aus
der Krise
Kärntens neue
Einheitspartei: BAP
Kärntens Weg in die
Zukunft
Der Fluch der
außerbudgetären
Schulden
Gabor: Wo der Schuh
drückt
Der Marshallplan für
die Zukunft
Den Bürgen musst du
würgen
Ende oder Neuanfang
des Kapitalismus?
Was zur Wahl steht
I have a dream
Abcashen in Kärnten
Klein- und
Mittelbetriebe
(KMU)-Fonds
Bad Bank versus
Bilanzierungshilfe
Der Schuldenturm von
Kärnten
Ausweg aus der Krise
Hypo-Landeshaftung:
Warum und wofür?
Die Milch der frommen
Denkungsart
Zölle für
Arbeitsplätze
Rettungsanker für das
Finanzsystem
Das Ende des
Turbokapitalismus
Das Kärntner
Strompreismodell
Das Meinl Märchen
Wer hat die BAWAG
Milliarden? (Eine
Nachlese zum BAWAG
Prozess)
Kapitalismus à la
Meinl
Der Neue (Park-)Platz
Der Realitätsverlust
Der Kärntner Sumpf
BAWAG´S FAUST
NOKIA: Wie lange
noch?
Kärntens Fort Knox
Die Treppenwitz-Geschichte

Der ehemalige Finanzminister Josef Pröll hat für die Überprüfung des Vermögens­verfalls bei der Hypo eine eigene Ermittlungsgruppe unter dem TV-Akronym "CSI" ins Leben gerufen. Der Auftrag an diese lautete: Jeden Beleg aus der Haider Ära zweimal umzudrehen. Die von der Hypo übernommenen Kosten für die Tätigkeit der "CSI" im vorigen Jahr betrugen 18,6 Millionen Euro.

Bis jetzt war kein Erfolg aus der CSI-Tätigkeit erkennbar. Mit Ausnahme, dass jetzt die BayernLB auf Basis der Erkenntnisse der CSI die Mitarbeiterstiftung der Hypo auf 50 Millionen Euro klagt und in weiterer Folge auch die Landesholding in die Pflicht nehmen möchte. Das die von der Finanzprokuratur eingesetzte und von der Hypo bezahlte Ermittlungsgruppe nunmehr die Grundlagen für die Klagen gegen die Mitarbeiter und das Land Kärnten liefert, ist ein Treppenwitz.

Der Staat hat neben der Hypo auch die Kommunalkredit notverstaatlicht. Dafür wurde ein Betrag von einer Milliarde Euro flüssig gemacht und Haftungen bis zu 10 Milliarden Euro übernommen. "CSI" -Einsatz bei der Kommunalkredit: Fehlanzeige! Vielmehr erfolgte still und leise die Gründung einer Bad Bank, für die der Steuerzahler auf­kommen durfte. Als Ablenkung von diesem Finanzdesaster muss die Hypo herhalten. Diese augenscheinliche politische Ungleichbehandlung spricht für sich. Ein Treppenwitz.

Vor der Notverstaatlichung der Hypo war die BayernLB Hauptaktionär. Diese hat ihrer Tochter­gesellschaft für die Expansion ein Darlehen in Höhe von 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Da sich die Bank zu dieser Zeit in der Krise befand, hätten die Bayern keinen Anspruch auf Rückzahlung gehabt. Es hätte sich um Eigenkapital gehandelt. Mit diesem Betrag hätte die Hypo überleben können.

Zum Glück für die Bayern gab es jedoch den österreichischen Finanzminister. Er garantierte die Rückzahlung dieser Gesellschafterfinanzierung an die Bayern LB und verzichtete auch noch auf sämtliche Schadenersatzansprüche. Dies, obgleich während der blauweißen Zeit die Bilanzsumme um 50 Prozent gewachsen ist. Für mindestens ein Drittel der Altlasten sind die Bayern verantwortlich. Wer die Verflechtungen zwi­schen Raiffeisen, Bayern LB und Politik kennt, braucht sich über die Abwicklung nicht zu wundern. Dass für die politischen Sandkastenspiele der Steuerzahler auf­kommen muss, ist ein Treppenwitz.

Gefordert wird ein Ende dieses Politspektakels. Einerseits verschlingt das jährlich Unsummen an Steuergeld und andererseits gefährdet es die Zukunft der Bank und somit auch die Arbeitsplätze der Mitarbeiter. Dies umso mehr als die Staatsanwalt­schaft für die Aufarbeitung der Hypo Vergangenheit – so wie es in der Strafprozess­ordnung vorgesehen ist –mit den Untersuchungen das Landeskriminalamt beauf­tragt hat (SOKO Hypo).

Autor: Johann Neuner, Datum: 22.08.2011
Leserkommentare zu diesem Artikel: Kommentar erstellen
Umfragen zum Artikel:
Dateien zum Artikel: